• 11|05|2011

    Eine perfekte Gemeindefusion?

    Stellungnahme der LSAP Gemeng Käerjeng

    Eine perfekte Gemeindefusioun?


    Mit der heutigen Abstimmung im Parlament wurde die letzte Hürde zur Fusion der Gemeinden Bascharage und Clemency endlich genommen. Der neuen, starken Gemeinde "Käerjeng" steht nichts mehr im Wege. Diese Zusammenlegung wird es ermöglichen den fast 10.000 Einwohnern moderne und effiziente Dienstleistungen anzubieten. Auch wird die Fusion eine bessere Positionierung der Gemeinde im Korntal ermöglichen.

    Die LSAP hat diese Fusion von Anfang an mitgetragen und ist unmissverständlich dafür eingetreten. Alle LSAP-Ratsmitglieder der beiden Gemeinden haben für die Fusion gestimmt. Auch haben die beiden Parteisektionen fusioniert um sich den neuen Herausforderungen zu stellen.

    Der Volksentscheid und der legislative Akt allein genügen aber nicht um der Fusion zum Erfolg zu verhelfen. Auf die Taten kommt es an!

    Leider bevorzugen die aktuellen Schöffenräte in Bascharage und Clemency den Stillstand, denn seit dem Referendum vom 6. Dezember 2010 wurden die beiden Gemeinderäte nicht mehr gemeinsam einberufen. Dies ist sehr bedauerlich, denn wichtige Entscheidungen, wie z.B. die Reorganisation der Gemeindedienste, die Harmonisierung der Gemeindesteuern oder die Anpassung der Bebauungspläne, wollen gut vorbereitet sein um zu verhindern dass die Fusionsgemeinde ab 1.1.2012 Hals über Kopf Entscheidungen treffen muss.

    Die Bürger, ob sie für oder gegen die Fusion waren, warten bis jetzt vergebens auf eine weiterführende Informationspolitik und möchten heute wissen wie die neue "Gemeng Käerjeng" morgen konkrete Formen annehmen soll.

    Die LSAP hat jetzt schon eine klare Vorstellung auf diesem Gebiet und ist, wie immer, bereit ihre Sachkenntnis in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen. Übrigens braucht die Fusion weiterhin den so wichtigen parteiübergreifenden Konsens.

    Fazit: die Gemeindefusion ist auf dem Weg, braucht aber noch viele praktische Schritte um den Anspruch "perfekt" zu verdienen.

     

    Bascharage, am 10. Mai 2011

    Mitgeteilt vom Vorstand der LSAP Sektion Gemeng Käerjeng